von Thomas Kaiser Kurz nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine übernahm die Schweiz nach massivem Druck der USA und er EU die Sanktionen gegen Russland. Damit war die Neutralität schwer beschädigt. Als der Bundesrat seine Solidarität mit Selenskyj und der Ukraine erklärte, schlug sich die Schweiz auf die Seite einer Konfliktpartei. Die Neutralität war so vorerst beerdigt. Prompt reagierte […]
«USA und Russland sind zu einem Neubeginn ihrer bilateralen Beziehungen entschlossen» Interview mit General a. D. Harald Kujat* Zeitgeschehen im Fokus Wie bewerten Sie die aktuelle militärische Lage in der Ukraine?General a. D. Harald Kujat Die russischen Streitkräfte sind seit Monaten auf dem Vormarsch, der von den ukrainischen Verteidigern nur noch verzögert wird, die langsam, aber stetig zurückweichen müssen. Russland nähert sich […]
von Professor Dr. Erwin Bader* Schon im Jahr 1996 sah ich mich als Erster Vorsitzender des Universitätszentrums für Friedensforschung (UZF) veranlasst, einen Beitrag zu schreiben mit dem Titel: «Österreichs Neutralität ist gefährdet».1 Mein Engagement für die Neutralität wurde vom Rechtsphilosophen René Marcic2 wachgerufen, als dieser im Jahr 1968 in der Furche einen zeitlos bedeutsamen Beitrag unter dem Titel «Zehn Thesen […]
«In Kriegs- und Friedenszeiten stellen Vertreibung und Verschleppung völkerrechtliche Verbrechen dar» Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas, Völkerrechtler und ehemaliger Uno-Mandatsträger Zeitgeschehen im Fokus Was bedeutet Trumps Idee, die Palästinenser umzusiedeln – zu vertreiben – aus völkerrechtlicher Sicht.Prof. Dr. Alfred de Zayas Diese hirnrissige Idee muss von allen zivilisierten Menschen abgelehnt werden. Trump hat zwar einige konstruktive Ideen bezüglich […]
Wie eine Handelsstadt zu einer dystopischen Landschaft degradiert wurde von Dr. phil. Ivo Zanoni* Man muss es sich einmal vorstellen: In Tel Aviv toben die Partys, die Stadt gilt als ein cooler Ort, an dem das Feiern nie abbricht. Als die coolsten Strassenzüge gelten bezeichnenderweise jene, die sich in Jaffa befinden, in der ehemaligen arabischen Altstadt. Nur etwas mehr als […]
von Thomas Kaiser Nach einem Bericht der Organisation «Save the Children» «gab es seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie so viele bewaffnete Konflikte wie heute.» Insgesamt sind es über neunzig. Statistisch betrachtet ist jedes zweite Land der Erde in einen Konflikt verwickelt. Der Bericht hält fest, dass 437 Millionen Kinder in Kriegsgebieten leben, doppelt so viele wie vor 30 Jahren. […]
Interview mit Kay von Mérey*, Präsidentin des «Circle of Young Humanitarians» Zeitgeschehen im Fokus Sie sind Präsidentin des «Circle of Young Humanitarians», den Sie 2021 zusammen mit zwei Freundinnen und in Zusammenarbeit mit dem IKRK gegründet haben. Wie kam es dazu, und welches Ziel verfolgen Sie mit dieser Organisation?Kay von Mérey Der «Circle of Young Humanitarians» ist ein gemeinnütziger und […]
Schweiz: Elektronischer Identifikationsnachweis (E-ID) Es sind nicht die Bürger, die den Staat delegitimieren – es ist der Staat selbst von Michael Straumann* 2021 lehnten die Schweizer das E-ID-Gesetz ab. Bundesrat und Parlament versuchen nun, mit einer neuen Vorlage die elektronische Identität durchzubringen. Das jüngste Beispiel ist das geplante E-ID-Gesetz in der Schweiz, das am 20. Dezember von National- und Ständerat in […]
Interview mit alt Botschafter Georges Martin* Zeitgeschehen im Fokus Von 1980 bis 2017 waren Sie für das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern sowie weltweit tätig, unter anderem als diplomatischer Berater des ehemaligen Bundespräsidenten René Felber. Wie beurteilen Sie als ehemaliger Diplomat die Bedeutung der Neutralität für die schweizerische Aussenpolitik?alt Botschafter Georges Martin Eine Journalistin hat einmal gesagt, […]
Ungereimtheiten im Verteidigungsdepartement von Thomas Kaiser Am 15. Januar hatte Bundesrätin Viola Amherd als Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unerwartet auf Ende März ihren Rücktritt bekannt gegeben. Zwei Wochen später hielt sie mit ihrem Armeechef Thomas Süssli, dem Rüstungschef Urs Loher und dem Chef-Programmmanagement Patrik Gerber eine Pressekonferenz ab, um die massiven Vorwürfe über das Missmanagement, vor […]
Interview* mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko Zeitgeschehen im Fokus In vier Wochen finden in Deutschland die Bundestagswahlen statt. Ist es verfassungsgemäss, wenn den Parteien nur so wenig Zeit für den Wahlkampf zur Verfügung bleibt?Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko Hierbei stehen sich zwei verschiedene Interessen gegenüber. Im November 2024 kam das Aus der Ampelkoalition. Jetzt will man natürlich keine endlose Hängepartie haben. Deshalb […]
von Dr. Leo Ensel* Der Stellvertreterkrieg in der Ukraine führt auch im Westen zu höchst merkwürdigen Verwerfungen. Nicht wenige stramme Linke (oder sich als solche Definierende) plädieren plötzlich, in trauter Einheit mit konservativen Scharfmachern, für den Einsatz westlicher Waffensysteme gegen Ziele in Russland – inklusive Taurus-Marschflugkörpern! – Sie dazu zu bringen, ist viel leichter als man denkt: Man muss sie […]
Was wird auf die Menschen im Libanon, in Syrien, in Palästina und im Iran zukommen? Interview* mit Karin Leukefeld, freie Journalistin und Nahost-Expertin Zeitgeschehen im Fokus Was hat sich mit den neuen Machthabern für die Menschen in Syrien geändert?Karin Leukefeld Die Lage hat sich verschlechtert. Eine Zeitlang konnten sich alle frei bewegen. Die Strassen waren geöffnet, die Grenzen auch, man […]
von alt Botschafter Dr. György Varga* Die Aussage des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Interview mit dem US-Podcaster Lex Fridman am 5. Januar hat mich zu diesem Thema inspiriert: «Jeder, der die Ukraine gezwungen hat, das sogenannte Budapester Memorandum zu unterzeichnen, gehört ins Gefängnis.» Am 5. Dezember 1994 war ich bei der Unterzeichnung des Memorandums über die nukleare Abrüstung in der Ukraine […]
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