Will der Bundesrat die Schweiz in Kriege einbinden?

von Reinhard Koradi

Eine wenig aufbauende Frage, die jedoch gestellt werden muss. Die aktuellen Informationen aus Bundesbern geben solchen Befürchtungen Auftrieb. Eigentlich wäre diese Jahreszeit dafür geeignet, über Frieden, Völkerverständigung und humanitäres Handeln nachzudenken. Leider sind diese Traktanden längst unter dem Tisch gelandet. Eine beängstigende Kriegspropaganda beherrscht das Denken und Handeln in den westlichen Medien. Wir werden gezielt auf die Akzeptanz grauenvoller Kriegsverluste programmiert. Und die Schweiz tanzt mit.

Wie wäre es eigentlich, wenn die kriegslüsternen Eliten selbst mit ihren Kindern und Enkeln an die Front ziehen müssten? Würden sie dann immer noch die Kriegstrommeln rühren oder sind sie bereits derart verdorben, dass sie jede Menschlichkeit auf den Müllhaufen geworfen haben?

Der Bundesrat – Gefahr für unsere Sicherheit?

Entgegen dem Verfassungsauftrag beabsichtigt unsere Exekutive, die Schweiz in Kriegsbündnisse (Nato, EU) einzubinden, und verletzt damit die Verpflichtung zur bewaffneten Neutralität und dem Grenzschutz. Sämtliche vom Bundesrat geplanten Annäherungsversuche sind mit aller Deutlichkeit zurückzuweisen. Es ist nicht Aufgabe der Schweiz, sich an fremden Feindseligkeiten zu beteiligen.

Unsere Pflicht ist es, sich mit voller Kraft für innere Ordnung, Sicherheit und Frieden einzusetzen. Was wir heute dringend brauchen, ist einen Bundesrat, eine Bundesverwaltung, ein Parlament und ein Volk, die sich weder von innen noch von aussen einschüchtern lassen. Unser Wille, die Schweiz und ihre Bevölkerung vor kriegerischen Handlungen zu schützen, hat allererste Priorität.

Weder eine EU-Ankettung noch die Suche nach Unterschlupf bei der Nato können bei der aktuellen Krisensituation eine Option sein. Gemeinsam müssen wir alle Kräfte mobilisieren, um Unabhängigkeit, Freiheit und die Erfüllung des Verfassungsauftrages zu gewährleisten. Die Pläne des Bundesrates verletzen diese Mobilisierung und schwächen unseren Widerstandswillen. Eine Exekutive, die sich gegen die Verfassung stellt, müsste eigentlich die Konsequenzen ihrer Handlungen gegenüber dem Volk verantworten müssen. ■