Schweizer OSZE-Vorsitz – Chancen und Herausforderungen

Interview mit Ralph Bosshard*

Zeitgeschehen im Fokus Als Berufsoffizier mit Generalstabsausbildung in der Schweizer Armee waren Sie von 2014 bis 2020 militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs und arbeiteten in Österreich und in der Ukraine. 2026 wird die Schweiz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den Vorsitz haben. Wie ist eigentlich der Stellenwert der OSZE heute? 

Ralph Bosshard Der Stellenwert der OSZE ist heute definitiv am Sinken. 1995 wurde beschlossen, aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) eine OSZE zu machen. In den 1970er Jahren ist ja damals die KSZE auf Wunsch der osteuropäischen Länder zustande gekommen. Diese wollten ihre Staatsgrenzen völkerrechtlich festschreiben lassen. Wichtig war das natürlich für die DDR, damit sie überhaupt offiziell existierte. Für die Polen war die Bestätigung der Grenzen von 1945 wichtig mit all den deutschen Gebieten, die sie damals bekommen haben.

Den Tschechoslowaken waren kleinere territoriale Regelungen wichtig, für die man eine Absicherung haben wollte. Die Ungarn waren nicht so begierig, da sie in den beiden Weltkriegen zwei Drittel ihres ursprünglichen Staatsgebietes verloren hatten. Die Rumänen, die gebietsmässig von den Ungarn profitiert hatten, waren sehr daran interessiert, dass man diese Staatsgrenzen anerkennt. Die sozialistischen Länder waren bereit, dafür gewisse Konzessionen im Bereich Bürgerrechte und Menschenrechte und so weiter zu machen. Letzten Endes hat die KSZE einen wichtigen Beitrag geleistet zur Entschärfung des Kalten Krieges.

Sie können sich sicher an diese Herbstmanöver erinnern, die damals immer Anlass zur Nervosität gegeben haben, es handle sich quasi um eine Hauptprobe zum Angriff. Auf der anderen Seite betrachteten die Sowjets die REFORGER-Übungen der Amerikaner «Return of the Forces to Germany» mit Argwohn, weil dann jeweils divisionsweise Truppen aus den Vereinigten Staaten nach Deutschland eingeflogen wurden. Da hat man sich gefragt: «Aha, ist das da vielleicht ein getarnter Aufmarsch?» Um diesen Befürchtungen entgegenzuwirken, wurde das Wiener Dokument verfasst, in dem die Meldepflicht und die Inspektion dieser Übungen festgelegt wurden. Es ist ja dann auch nie zu irgendwelchen Invasionen gekommen. 

In der ersten Hälfte der 90er Jahre hat man gedacht, mit dieser OSZE löse man alle Probleme des Kontinents. Die KSZE ist die bewährte Konferenz, dort reden wir miteinander. Die OSZE hat ihre eigenen Mechanismen, die funktionieren. Dann ist die Enttäuschung gekommen mit dem Jugoslawien-Krieg. Man hat gemerkt, dass es eben doch nicht so einfach ist, wie man gemeint hat. Und dann hat die OSZE angefangen, sich auf Minderheitenfragen zu konzentrieren, Menschenrechte und Kinderrechte.

In den letzten Jahren hat sie sich dann sehr stark auf die Themen Gender-Mainstreaming und Umweltschutz konzentriert. Das sind die ganz grossen Themen bis jetzt. Die Russen haben diesem Zirkus eher etwas skeptisch zugeschaut, weil für sie bis heute die Fragen der polizeilichen und militärischen Sicherheit zentral sind, die sie in der OSZE lösen wollen. Ob es jetzt in der tadschikischen Armee zwei oder drei Prozent Frauenanteil hat, ist den Russen herzlich egal. 

2014 hat man kurz geglaubt, jetzt bekommt die OSZE wieder eine Bedeutung. Die Regierung Janukowitsch in Kiew hatte von der OSZE nichts wissen wollen. Nach dem Umschwung war die neue Regierung sofort an der OSZE interessiert, und es ist dann auch eine Beobachtermission in der Ukraine zustande gekommen. Dort hat die OSZE ein Stück weit eine Rolle spielen können, aber das ist jetzt zu Ende. Auch nach dem Angriff von Aserbaidschan auf Bergkarabach 2020 konnte die OSZE keinen positiven Beitrag leisten.

Heute hat die OSZE für die Regierung Trump kaum Bedeutung. Nur ein bisschen Klima und ein bisschen Gender, das interessiert die Trump Administration nicht. Dort erwartet man anderes. Das hat sich im August 2025 gezeigt anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der OSZE-Schlussakte in Helsinki, an der beispielsweise die Vereinigten Staaten nicht hochrangig vertreten waren. Man hatte natürlich gehofft, dass der US-Aussenminister oder zumindest ein stellvertretender Aussenminister kommt, wenn nicht, dann wenigstens ein Botschafter. Aber nicht einmal der Botschafter aus Wien ist nach Helsinki gekommen, sondern nur sein Stellvertreter, ein sehr deutliches Zeichen der Administration Trump: «Nicht wichtig.» Auch Russland hat nur einen stellvertretenden Botschafter geschickt.

Vor ein paar Tagen sagte der amerikanische Vertreter in der parlamentarischen Versammlung der OSZE, diese Organisation müsse sich dringend reformieren. Auflösen wird man die Organisation nicht, daran  will niemand schuld sein. Aber man wird sagen: «Kümmert Euch wieder um CO² und die Frauenquoten in den Streitkräften, aber stört die Grossen nicht beim Lösen der grossen Probleme.» 

Das wird der Weg sein, den die OSZE gehen wird. Es sei denn, es geschieht ein Wunder. Es gibt keine Anzeichen, dass die Schweiz dieses Wunder vollbringen wird. Sie ist im Ukraine-Konflikt in den letzten Jahren zu wenig aktiv gewesen. Sie hätte auf dem Bürgenstock etwas Gehaltvolles präsentieren müssen und nicht nur Hotelier spielen. Ich  glaube, vor allem Frau Amherd war eben nicht zu mehr fähig, und für Herrn Cassis ist die Beziehungspflege zur EU wichtig.

Da wird er seinen EU-Kollegen nicht noch mit einem eigenen Friedensplan in den Rücken fallen. Ich glaube, im Eidgenössischen Departement des Äusseren (EDA) gäbe es Leute, die diese Probleme erfolgreich angehen könnten, aber das wäre eine riesige Arbeit. Schauen Sie sich einmal das Trentino-Südtirolstatut an von Italien. Was dort alles geregelt ist, das sind Dutzende von Punkten. Was darf die italienische Regierung, was wird in Bozen entschieden? Es wäre eine monatelange Arbeit, bis man in Bezug auf die Ukraine mit einem richtig überzeugenden Vorschlag kommen könnte. Der müsste dann auch allen Beteiligten vorgelegt werden, damit niemand die Katze im Sack kaufen muss. 

Das könnte die Schweiz in der OSZE anleiern, wenn sie entschieden wäre und das machen wollte?  

Ja, das könnte die Schweiz. Sie müsste sich natürlich die Unterstützung einer ganzen Reihe von Ländern sichern, sonst würde auch der beste schweizerische Vorschlag einfach abgelehnt. Sie können sicher sein, dass natürlich alle EU-Mitgliedsländer nicht mitmachen würden. Sie sind die Hälfte der OSZE. In einem Konflikt, der Russ­land betrifft, müssen sie bei den Russen nicht antichambrieren, das müssen sie dann in den Verhandlungen. Aber alle anderen, etwa 25 Länder, müsste man zum Mitmachen gewinnen.

Auch das wäre eine grosse diplomatische Arbeit. Man müsste sie alle überzeugen, man müsste vielleicht dem einen oder dem anderen etwas anbieten, damit er mitmacht. Das wäre eine gewaltige Arbeit. Aber solange man in Bern nicht deutliche Anzeichen hat, dass die anderen mitmachen würden, nimmt man eine solche Arbeit natürlich nicht in die Finger. Es bräuchte eine ganze Arbeitsgruppe, die monatelang akribisch an einer Sache arbeitet. Da müssten zahlreiche Botschafter  für diese Lösung Werbung machen. Diesen Effort macht man nicht, wenn man keine Erfolgschancen sieht. Dann muss man aber auch nicht Hotelier spielen auf dem Bürgenstock – ohne Russland. 

Hätte die Schweiz vorschlagen können, dass Russland und die Ukraine miteinander in der Schweiz verhandeln?

Dann hätten die Russen gesagt: «Nicht in der Schweiz, das kann man in der Türkei oder irgendwo am Golf machen, aber nicht in der Schweiz.» 

Warum nicht in der Schweiz? 

In der Schweiz besteht die Gefahr einer möglichen Festnahme von Putin, die vom Internationalen Strafgerichtshof gefordert wird. Das spricht im Moment möglicherweise ja auch gegen Budapest. Dann spielt natürlich die Beteiligung der Schweiz beim Sanktionsregime gegen Russland eine Rolle. Da würden die Russen sagen, dafür wollen wir jetzt die Schweiz nicht noch belohnen, indem wir ihr diesen diplomatischen Erfolg gönnen. Diesen Erfolg gönnen wir jemand anderem, aber nicht den Schweizern.

Das ist wahrscheinlich der Grund, weshalb das Lieblingsprojekt von Herrn Cassis, ein  OSZE- Aussenministertreffen in Lugano abzuhalten, bei den Russen nicht viel Enthusiasmus auslösen wird. Sie würden sagen: «Wir wissen schon, dass der Herr Cassis in seiner Heimatstadt den grossen Zampano markieren will. Aber diesen Erfolg gönnen wir ihm jetzt nicht.» Es sei denn, Herr Cassis würde den Russen etwas richtig Gutes anbieten. Aber sonst wird der nächste OSZE-Aussenministerrat im nächsten Dezember in Wien stattfinden.

Der letzte Aussenministerrat hätte eigentlich in Helsinki stattfinden müssen oder zumindest irgendwo in Finnland. Die Finnen wollten keine Visa ausstellen, weder für Aussenminister Lavrow noch für andere aus seiner Delegation. Und dann kommt dazu, dass die Russen Überflugrechte bräuchten, wenn sie mit dem Flugzeug kommen. 

Die Chance, einen OSZE-Aussenministerrat in Lugano abzuhalten, hat die Schweiz schon länger verspielt. Bundesrat Burkhalter war keine starke Persönlichkeit,  Bundesrätin Amherd war es wichtig, dass sie auf dem Foto ist, mehr hat sie nicht interessiert. So macht man nicht Aussenpolitik. 

Sie haben einmal berichtet, dass die OSZE immer gute Berichte herausgegeben habe über die aktuelle Lage. Hat man bereits 2014 gesehen, was in der Ukraine läuft?

Ja, selbstverständlich. 

Macht das die OSZE immer noch? 

Nein. Damals haben wir an der russisch-ukrainischen Grenze eine Beobachtermission gehabt, die zumindest zwei Grenzübergänge beobachtet hat. Dort ist 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche jemand gestanden, der ziemlich genau gewusst hat, was über die Grenze geht. Man hatte nicht das Recht, Ausweise zu verlangen und Gepäck zu kontrollieren.

Am Anfang hatten wir auch 100 Leute im Inneren der Ukraine gehabt mit absoluter Bewegungsfreiheit, die täglich Berichte geschrieben haben. Später haben wir die Special Monitoring Mission erweitert auf rund 700 Leute sowie etwa 300 Lokalangestellte. Da sind schon viele neue Informationen zusammengekommen. 

Waren das 700 Schweizer? 

Nein, es waren 700 Leute aus allen 57 Ländern der OSZE. Die Schweiz hat da nur wenig beigetragen. Wir haben nie mehr als ein Dutzend Leute gehabt. Man hätte allenfalls auch Militärbeobachter anstellen können, einfach mit einem zivilen Anstellungsvertrag, weil wir ja keine militärische Mission machen konnten in der Ukraine. Ich habe das damals Alain Vuitel, dem Chef des militärischen Nachrichtendienstes, vorgeschlagen. Er hat gesagt: «Das ist recht und gut, aber das wird nicht zustande kommen.»

Das VBS und das EDA wollen einfach nicht zusammenarbeiten, um einander gegenseitig zu helfen. Als Bundesrat Maurer und Bundesrat Burkhalter die Departementschefs waren, ist das gegangen, die konnten miteinander. Da gibt es natürlich in der OSZE Länder, die  eine grosse Anzahl Beobachter mobilisieren können, wenn sie wollen. Aber mit unseren Strukturen und unserem jetzigen Bundesrat liegt das nicht drin. So macht man natürlich keine gute Aussenpolitik.

Hat die OSZE jetzt andere Beobachtermissionen oder ist das gar kein Thema mehr? 

In den letzten Jahren sind sehr viele OSZE-Missionen zugegangen in Aserbaidschan, in Armenien, in Belarus und in der Ukraine. Ich weiss nicht, ob es den Project Coordinator Ukraine noch gibt, aber die zwei Beobachtermissionen sind weg. Auf dem Westbalkan ist die OSZE weg. Das hat zum Teil damit zu tun, dass die Teilnehmerstaaten das Mandat nicht mehr verlängert oder das Budget nicht genehmigt haben.

Die OSZE läuft seit zwei Jahren auf dem Notfallbudget, weil man sich auf kein Budget mehr einigen kann. Wenn die OSZE jetzt irgendwo eine neue Mission aufmachen will, dann muss sie dem einen oder anderen Teilnehmerstaat im Gegenzug etwas anbieten, und zwar mehr als einfach nur gehässige Propaganda. 

Ich könnte mir vorstellen, dass das OSZE Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte möglicherweise irgendwann einfach eingeht, weil die Russen das Budget nicht bewilligen, dasselbe bei Belarus, das die OSZE für die letzten Wahlen zur Wahlbeobachtung nach Belarus eingeladen hat. Die OSZE hat gesagt, wir kommen nicht, denn das ist eh eine betrügerische Wahl. Dann sagt Belarus natürlich, wenn ihr die Wahlen nicht beobachtet, wenn das Eure «Raison d’être» ist, dann braucht ihr auch kein Geld.

Dieses Büro könnte eingehen. Auch das Büro des Beauftragten für die Freiheit der Medien könnte eingehen. Auch der hohe Kommissar für Nationale Minderheiten ist sicher unter Druck. Die Russen werden sagen: «Löst erst einmal die Probleme der nationalen Minderheiten in Estland, Lettland und Litauen.» Das fasst der hohe Kommissar natürlich nicht an, weil er sich dann wieder die Kritik der EU holt. Irgendwann werden die Russen sagen, dass es den Kommissar irgendwann auch nicht mehr brauche.  

Wir stehen also kurz davor, dass alles zerschlagen wird, weil die OSZE zu einer Plattform für Propaganda geworden ist. Die Sitzungen des ständigen Rates sind fürchterlich und die Sitzungen des Forums für Sicherheitskooperation sind noch schlimmer. Man wirft einander einfach gegenseitig Vorwürfe an den Kopf. Wenn ein russischer Diplomat das Wort ergriffen hat, war es zeitweise so, dass die EU-Delegationen den Saal einfach verlassen haben. Das ist natürlich die falsche Strategie. 

Man hätte im Westen sagen können, wir machen überall unsere Informationskampagnen gegen die Russen, ausser in der OSZE. Aber nein, man hat die Leute auch so ausgewählt. Man hat keine Profi-Diplomaten eingesetzt, sondern irgendwelche Menschenrechtsbewegte, die über nichts anderes reden als über Menschenrechte. 

Aber die Menschenrechte sind heute nicht mehr das Problem, das sie in den 70er Jahren waren. Jeder, der heute will, kann aus Belarus oder aus Russland ausreisen. Er kann seinen Pass nehmen und gehen, oder? Jedes Jahr reisen hunderttausende russische Touristen nach Ägypten und in die Türkei. Sie könnten ihren Pass nehmen und sagen: «Ich beantrage politisches Asyl.» Das machen aber ganz wenige. Menschenrechte sind nicht mehr das Problem wie in den 70er Jahren. 

Was kann man vom Vorsitz der Schweiz in der OSZE 2026 erwarten? 

Der beständige Vertreter bei der OSZE, zurzeit Raphael Nägeli, wäre zu einigem fähig. Seine Mitarbeiter aber sind Karrierediplomaten, die sich jetzt als aufrechte, wackere Streiter für Menschenrechte und Demokratie profilieren. Sie haben jetzt natürlich alle das Beispiel von Oberst A.F. im Hinterkopf, der verleumdet worden ist, weil er eine konstruktive Arbeitsbeziehung zu den Russen gepflegt hat. Das war auch der Zweck dieser Schmierenkampagne gegen Oberst A.F. Ich weiss schon, wer er ist. Ich kenne ihn seit Jahren. 

Es ist darum gegangen, die Schweizer unter Druck zu setzen mit Hilfe von willfährigen Journalisten und einer schwachen Militärjustiz. Irgendwann müsste auch ein Oberauditor sagen, dass an diesen Vorwürfen substanziell nichts daran ist, und einen Schlussstrich ziehen. 

Ist es darum gegangen, ein Exempel zu statuieren, damit jeder weiss, wo die roten Linien sind?

Einschüchtern! Einschüchtern ist die Idee gewesen. Man wird auch Botschafter Raphael Nägeli zu verstehen geben wollen: «Wenn wir dich packen wollen, dann finden wir auch bei dir etwas.» Die suchen Kompromate, schauen, ob er vielleicht einmal etwas zu viel getrunken hat oder als Gymnasiast irgendwann einen Joint geraucht, oder eine aussereheliche Affäre hatte. Das will er natürlich nicht. Er will in der Presse nicht diffamiert werden. Er will noch Karriere machen.

Der neue Militärberater ist erst zwei oder drei Monate bei der OSZE. Vorher war er Verteidigungsatachée in Abu Dhabi. Vom Geschäft in der OSZE hat er wohl keine Ahnung. Er wird das Wiener Dokument auch nicht revidieren können, und mit dem Vertrag über den offenen Himmel, da wird nichts laufen.

Auch die Verifikation und der Austausch von militärischen Informationen wird er nicht wieder zum Funktionieren bringen können. Oberst A. F. hat sich ausgekannt auf diesem Gebiet. Der Neue hat keine Erfahrung und keine Ausbildung. Die Kurse am Geneva Center für Security Policy mit zwei Auftritten von Pälvi Pulli, der früheren Chefin Abteilung Sicherheitspolitik im Generalsekretariat VBS, das ist eben keine Ausbildung. 

Herr Bosshard, vielen Dank für das Gespräch.

Interview Henriette Hanke Güttinger, Ursula Cross, Ursula Felber

* Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab, war Berufsoffizier der Schweizer Armee, u. a. Ausbilder an der Generalstabsschule und Chef der Operationsplanung im Führungsstab der Armee. Nach der Ausbildung an der Generalstabs-Akademie der russischen Armee in Moskau diente er als militärischer Sonderberater des Ständigen Vertreters der Schweiz bei der OSZE, als Senior Planning Officer in der Special Monitoring Mission to Ukraine und als Operationsoffizier in der Hochrangigen Planungsgruppe der OSZE. Zivilberuflich ist Ralph Bosshard Historiker (lic. phil., Universität Zürich).