«Wenn andere Staaten Druck ausüben, muss man standhaft bleiben»
Interview mit Hans Rickenbacher*
Zeitgeschehen im Fokus Wie hat sich die Schweiz zu einem neutralen Staat entwickelt?
Hans Rickenbacher Da kommen verschiedene Faktoren zusammen. Einer war sicher die verlorene Schlacht der Eidgenossenschaft bei Marignano im Jahr 1515. Sie bremste das Bestreben, die Grenzen weiter auszudehnen. Man besann sich vor allem auf die Verteidigung des eigenen Territoriums. Das kann man als eine Abkehr von der bisherigen damals praktizierten Aussenpolitik bezeichnen und als einen Schritt in Richtung Neutralität. Die weitere Entwicklung hin zu einem neutralen Staat vollzog sich über Jahrhunderte, bedingt durch mehrere Ereignisse und manifestierte sich nach dem Ende der napoleonischen Kriege.
Auf dem Wiener Kongress 1815 war es vor allem der russische Zar, der sich für die Neutralität der Schweiz stark machte. Dank dem freundschaftlichen Verhältnis zum Schweizer General Antoine Henri Jomini, der für Zar Alexander eine Militärakademie aufbaute, in der auch der Zarewitsch gebildet wurde. Der Zar war als Sieger über die letzte Napoleon-Armee die führende Persönlichkeit im Wiener Kongress. Alle waren froh, von der Geissel befreit zu sein, nur der österreichische Fürst Metternich hatte etwas dagegen, er sprach von den Schweizer Revoluzzern Jomini und De la Harpe.
Der Waadtländer Politiker und Republikaner Frédéric-César de La Harpe hatte als Erzieher Zar Alexanders keinen unwesentlichen Einfluss auf seinen Zögling, der die Besonderheiten der Eidgenossenschaft und die Idee der Neutralität so kennenlernte. Am Wiener Kongress haben die europäischen Grossmächte der Neutralität der Schweiz zugestimmt und sie völkerrechtlich anerkannt.
Vor welcher Herausforderung stand die Schweiz?
Die Neutralität war nicht immer einfach beizubehalten. Es gab zum Beispiel wirtschaftliche oder auch politische Probleme. Auch war die Neutralität nicht von einem Tag auf den anderen eingeführt. Ein wichtiger Aspekt darin ist die immerwährende bewaffnete Neutralität. Die Grossmächte von damals gestanden uns zu, Waffen zu besitzen, um im Notfall das Land und damit die Neutralität verteidigen zu können.
Die Neutralität – das muss man ganz klar sehen – hat uns vor allem Ungemach bewahrt, insbesondere davor, in Kriege hineingezogen zu werden.
Wichtig ist, dass man heute nicht vergisst, wo die Neutralität für uns und andere Staaten von Vorteil war. Wenn man weiss, woher man kommt, weiss man auch, wohin man gehen will. Unsere Politik hat den Kompass verloren und schlichtweg keine Strategie.
Sie haben erwähnt, dass die Grossmächte eine neutrale Schweiz wollten. Was waren die Hintergründe dafür?
Es gab verschiedene. Zum Beispiel wollte man verhindern, dass die Schweiz weiterhin Söldner in fremde Länder schicken konnte. In der Zeit vor der völkerrechtlich anerkannten Neutralität hatten Schweizer Söldner im Ausland eine grössere Bedeutung als in der Schweiz. Zum Teil sind sie bis zum General aufgestiegen. Das war ein Markenzeichen der Schweiz. In Solothurn war die Söldnerrekrutierungsstätte, und dorthin kamen Menschen, auf die man sich verlassen konnte. Das war bekannt.
Darum wollten immer mehr Länder diese Söldner anwerben: Frankreich, Italien und so weiter. Es waren meistens junge Bauern, die keine Arbeit hatten und sich als Söldner anpriesen.
Nach dem Sturz Napoleons hatten die Länder Angst, die Schweizer Söldner könnten sich von anderen Grossmächten anwerben lassen. Das wollte man nicht. Man hat die Eidgenossen gefürchtet. Ein Mehrwert für die Grossmächte war die Aussicht, auf neutralem Boden Verhandlung führen zu können. Eine Qualität, die bei der heutigen Aussenpolitik in weite Ferne gerückt ist.
Wie sehen Sie die Bedeutung der Neutralität heute?
Ich denke, das muss man im gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang sehen. Wir sind eine Wohlstandsgesellschaft. Wir haben eine wirtschaftliche Prosperität, und es besteht die irrige Meinung, dass man ohne Neutralität besser mit dem Ausland Handel treiben könnte. Das ist von mir aus gesehen völlig falsch. Die Schweiz hat sich in Genf einen Namen als Verhandlungsland gemacht. Es gab ganz wichtige Friedens- und Abrüstungsverhandlungen, und die Schweiz hat sich darauf spezialisiert, mit Diplomatie Krisen zu lösen.
Die Neutralität hat uns dazu verholfen, unabhängig zu bleiben und uns aus Kriegen herauszuhalten. Aber in der letzten Zeit haben wir uns zu viel von Brüssel vorschreiben lassen und sind den Vorgaben der Nato gefolgt. Die «bilateralen» Verträge mit der EU sind unsäglich. Es handelt jemand etwas für ein ganzes Land aus und kaum jemand weiss, was in den Verträgen wirklich steht. Kein Mensch würde im Privaten einen Vertrag unterschreiben, den er nicht genau kennt.
Es besteht der Vorwurf, die Befürworter der Neutralität wollten die Schweiz abschotten. Wie sehen Sie das?
Das ist falsch. Wir haben nichts dagegen, mit anderen Ländern oder Institutionen zusammenzuarbeiten. Natürlich sind wir kooperativ. Die Neutralität verbietet uns nicht, kooperativ zu sein. Die Neutralität verlangt, dass wir uns nicht in Kriege einmischen und keinem Militärbündnis beitreten. Als neutraler Staat unterstützen wir keine der Kriegsparteien. Wir dürfen auch keine Sanktionen mittragen, die nicht völkerrechtlich legitimiert sind, die nicht von der Uno erlassen wurden. Darum geht es.
Neutralität verlangt Rückgrat. Neutral zu sein, ist nicht immer einfach, denn in einem Konflikt wollen beide Parteien den Neutralen auf ihrer Seite haben. Wenn andere Staaten Druck ausüben, muss man standhaft bleiben.
Bereits im Kosovo-Krieg haben wir unsere Neutralität geritzt. Wir haben unsere Armee in ein Kriegsgebiet geschickt, in dem wir nichts zu suchen haben. Das war ein Krieg der Nato. Wollen wir das beim Ukraine-Konflikt auch so machen? Die Schweiz trainiert mit den Deutschen, sie trainiert mit den Franzosen. Das Wichtigste ist doch, die Verteidigung des Schweizer Territoriums zu trainieren. Man muss aufhören, immer von «Freunden» zu reden, es sind Interessenspartner, nicht mehr und nicht weniger. Es kann sein, dass sie Interessen haben, die negativ für uns sind. Dann sind es entweder keine Freunde mehr, oder man unterwirft sich ihnen. Wir machen einen kolossalen Fehler, wenn wir unsere Unabhängigkeit aufgeben. Wir sind ein kleines Land, und es ist gut, wenn wir bei dem bleiben, was wir gut können.
Sie meinen die Diplomatie?
Ja, wir könnten Verhandlungen anbieten, aber da wir keinen fähigen Aussenminister haben, sind wir zu EU- und Nato-Trittbrettfahrern geworden und gehen nicht unsere eigenen Wege. Unser innerstes Interesse müsste sein, dass wir Vermittlungen anbieten, aber keine Bürgenstock-Show, die Cassis als Friedenskonferenz verkauft, obwohl er eine Kriegspartei nicht einmal eingeladen hat. Was ist das für eine Diplomatie?
Aber auch wirtschaftlich haben wir viel zu bieten. Wir sind ein Binnenland und haben gute Produkte anzubieten. Wir sind der grösste Abnehmer von deutschen Produkten. Das Land muss doch ein Interesse daran haben, dass das so bleibt. Wir können der EU auf gleicher Augenhöhe begegnen. Aber wir machen das nicht.
In der aktuellen Diskussion über die Neutralität wird von den Gegnern ins Feld geführt, wir müssten uns, um unser Land verteidigen zu können, enger mit der Nato koordinieren. Wie sehen Sie das?
Wir haben seit dem Mauerfall unsere Armee zu Tode reformiert und sie immer mehr geschwächt. Wir haben alles heruntergefahren, Festungen verkauft, die Armee verkleinert und so weiter. Geheimhaltung gab es keine mehr. Wir haben eine Armee, die im gewissen Sinne unbrauchbar ist. Es fehlt an allen Ecken und Enden. Wir haben ein riesiges Rekrutierungsproblem. Wenn wir bis in fünf Jahren nicht mehr Soldaten haben, haben wir Bataillone mit zu wenig Leuten.
Daher liebäugelt man mit denjenigen, von denen man glaubt, dass sie uns helfen würden. Man redet von «Freunden» und von «Freundschaften» zu anderen Staaten – das gibt es nicht. Das ist völlig unrealistisch. Wie die «Freundschaften» aussehen, können wir zum Beispiel bei der Beschaffung der F-35 feststellen. Keiner weiss, wann wir sie bekommen, wir müssen aber schon im Vorfeld dafür bezahlen. Das Gleiche sehen wir beim Patriot-Flugabwehrsystem. Die sogenannten Freunde haben uns im Stich gelassen. Aber wir machen weiterhin Geschäfte mit ihnen.
Diejenigen, die in der Armee ihren Dienst leisten, möchten sich mehrheitlich für das Land einsetzen und ihre Arbeit gut machen. Wenn sie aber kein Material bekommen, um ihre Aufgabe richtig auszufüllen, dann entstehen doch Zweifel an der Organisation. Heute fehlt auf der politischen Ebene der Wille, unser Land selbst verteidigen zu können, aber wir haben eine politische Führung, die nicht weiss, wohin sie gehen soll.
Wir müssen uns auf die eigene Verteidigung unseres Landes konzentrieren. Was wir jetzt haben, ist eine Verletzung des Artikels 58 der Bundesverfassung, der verlangt, Volk und Land zu schützen. Die Armee kann das beim aktuellen Stand nicht erfüllen. Wir sind kaum in der Lage, einen direkten Angriff abzuwehren.
Deshalb brauchen wir doch den Schutz der Nato …
Genau, das ist das ewige Argument. Wir gehen auf die Suche nach «Freunden», die selbstlos der Schweiz helfen werden, sie zu schützen. Das ist ein Witz, keiner wird hierherkommen. Warum auch, was sollte seine Motivation sein? Wenn uns ein Land hilft, muss es sich lohnen, sonst passiert gar nichts.
Die Schweiz ist ein kleines Land.
Dass man sich auf die anderen Länder im Ernstfall nicht verlassen kann, haben wir auch deutlich bei Corona gesehen, zum Beispiel bei den Masken. Die deutschen Zollbehörden haben verschiedenen LKWs die Weiterfahrt in die Schweiz verwehrt, unter anderen einem Schweizer LKW mit 250 000 Masken.
Im Krieg zwischen Russland und der Ukraine können die angeblichen Freunde keine Raketen mehr liefern, weil die USA sie im Iran brauchen und die anderen Staaten ihre nicht hergeben wollen.
Welche Möglichkeit hätte die Schweiz, sich sinnvoll zu verteidigen?
Schauen wir uns im aktuellen Konflikt im Nahen Osten den Iran an. Das Land ist 40-mal grösser als die Schweiz. Aber seine Armee ist nicht 40-mal grösser. Die Iraner haben aber mehrere Armeen und – was ganz zentral ist – der Iran hat unterirdische Festungen und Bunker. Er zeigt uns, wie man mit der Nummer 1, den USA, Katz und Maus spielt. Er hat ihnen jetzt schon peinliche Niederlagen beigebracht. In der Schweiz hätten wir die gleichen Möglichkeiten, wie der Iran sie in seinem Land hat. Unterirdische Anlagen sind noch vorhanden. Fehlende könnte man neu bauen.
Wenn man mit der Nato kollaboriert, kommt man nicht auf solche Ideen. Wären die Festungen noch nutzbar?
Ich bin kein Illusionist und bin nicht der Meinung, dass man 80 bis 90 Jahre alte Anlagen einfach modernisieren kann. Aber anstatt ins Ausland zu gehen und zu trainieren, sollte man besser eine Strategie entwickeln, die unserem Land entspricht, unseren topografischen Möglichkeiten und unseren Fähigkeiten. Wir haben in der Schweiz entscheidende Schlüsselstellen wie Verkehrskorridore oder Einfallstore, die sich taktisch hervorragend verteidigen liessen. Unsere Vorväter haben diesen topografischen Vorteil mit den sogenannten Sperrstellen und einer perfekt angepassten Infrastruktur – wie Sprengobjekten (SprO), 12-cm-Festungsminenwerfern und Panzersperren – konsequent genutzt.
Es ist eine Doktrin, die Polen aktuell wieder aufgreift und aufbaut. Wir hingegen haben diese Infrastruktur in den letzten 30 Jahren im Zuge der Euphorie nach dem Mauerfall 1989 und im Glauben an den ewigen Frieden leichtfertig abgebaut und aufgegeben. Dabei gilt das Wort eines ehemaligen Kommandanten einer Zentralschule auch heute noch unverändert: «Das Gelände zwingt, das Feuer entscheidet.»
Es gibt verschiedene Arten von Drohnen, zum Beispiel zu Aufklärungszwecken oder solche, mit denen man als Abstandswaffe und auf Distanz reagieren kann. Drohnen revolutionieren die moderne Verteidigung und bieten die perfekte technologische Antwort auf das klassische Prinzip «Das Gelände zwingt, das Feuer entscheidet».
Sie wirken als digitale Multiplikatoren, die den Wert permanenter Infrastruktur vervielfachen. Wenn wir uns das Ganze anschauen, können wir einen grossen Teil für unsere Abwehr selbst bereitstellen. Das wird nicht für alle benötigten Waffen möglich sein, denn wir haben unsere einheimischen Rüstungsbetriebe heruntergefahren und die Anzahl Soldaten reduziert. Wir verkauften gute Waffenhersteller ins Ausland. Wir hatten die SIG, die hervorragende Waffen herstellte. Das ist heute vorbei. Ein Teil der Holding gehört Deutschland, der andere den USA. Wir können jetzt dort unsere Waffen kaufen. Das ist eine unmögliche Situation.
Die Frage des Aufbaus und Ausbaus der Schweizer Armee, die das Land verteidigen kann, besteht erst seit dem Krieg in der Ukraine 2022. Seitdem redet die Politik von Rüstungsanstrengungen, von Aufrüstung, von Nato und schürt unbegründet Angst vor einem russischen Angriff. Was bedeutet das für unser Land?
Grundsätzlich müssen wir uns selbst verteidigen können, ohne «Freunde». Die Strategie unseres Generalstabs müsste sein: Wir sind auf uns selbst angewiesen, wir verteidigen uns autonom.
Was tatsächlich geschieht, ist, dass wir mit unseren «Freunden» aufrüsten. Wenn man eine autonome Verteidigung anstrebt, so wie wir sie hatten, bevor man alles herunterfuhr, bräuchten wir einen zweistelligen Milliardenbetrag. Der Bundesrat müsste jetzt den Mut haben und eine Reform anstreben. Eine Reform, die strategisch auf unser Land ausgerichtet ist und nicht auf die sogenannten «Freunde».
Statt dessen macht man Umstrukturierungen, bastelt am Aufbau der militärischen Befehlskette herum und lässt sich von aussen beeinflussen. Markus Mäder, der Chef des Staatssekretariats für Sicherheit (SEPOS), ist eng mit den USA verbunden. Man muss sich bei der ganzen Entwicklung und Ausrichtung des VBS fragen, wer eigentlich das Departement führt und welche Rolle Markus Mäder darin spielt.
Als neutraler Staat war die Schweiz gegenüber niemandem eine Bedrohung.
Ja, auf alle Fälle. Man hat im diplomatischen Austausch mehr erfahren als andere Länder. Dadurch bekamen wir Informationen, die sonst niemand erhalten hatte. Und das gab uns eine Orientierung, beziehungsweise der Nachrichtendienst konnte die Dinge auswerten. Das fehlt heute völlig. Weder gibt es einen unabhängigen Nachrichtendienst, der sich seine Informationen selbst beschafft, noch werden sie eigenständig analysiert, sondern von anderen Nachrichtendiensten einfach übernommen. Die Neutralität spielt auf allen Gebieten der Sicherheit eine wichtige Rolle. Wenn man die Informationen nur von einer Seite bekommt, kann es gefährlich werden.
Wenn wir den Weg der konsequenten Neutralität wieder beschreiten, sodass uns alle Länder als neutral anerkennen, dann wird das Land mehr Wertschätzung und wieder eine Bedeutung in der internationalen Diplomatie erfahren. Für die Schweiz wäre das der grösste Schutz vor einem Angriff.
Herr Rickenbacher, vielen Dank für das Gespräch.
Interview Thomas Kaiser
* Hans Rickenbacher ist Präsident der «Gruppe Giardino für eine starke Milizarmee», ehemaliger Berufsoffizier und Unternehmer.