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Am 15. Mai berichtete der Deutschlandfunk über den Flaggenmarsch von Zehntausenden von Israelis durch Jerusalem, mit dem jedes Jahr die israelische Eroberung von Jerusalem im Sechstagekrieg von 1967 gefeiert wird. Gemäss Deutschlandfunk waren aus dem «Demonstrationszug der zumeist nationalistischen und jüdisch-fundamentalistischen Teilnehmer» immer wieder Parolen zu hören wie «Tod den Arabern», «mögen eure Dörfer brennen» oder «Mohammed ist tot», mit dem der islamische Prophet Mohammed gemeint ist. Der Zug führte auch durch den Teil der Altstadt, in dem die palästinensische Bevölkerung lebt.
von Dr. phil. Henriette Hanke Güttinger
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Neben der Staatspolitischen Kommission des Ständerats plädiert nun auch diejenige des Nationalrats dafür, das Vertragspaket Schweiz-EU dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Das heisst, um die Verträge anzunehmen, braucht es in der Abstimmung die Mehrheit von Volk und Ständen (Kantonen).
von Thomas Kaiser
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Die Neutralität fusst auf der Erfahrung, dass sich Konflikte nicht mit Gewalt, sondern nur durch Klärung der Ursachen lösen lassen. Neutralität verlangt, Konflikte aufmerksam zu verfolgen, zu verarbeiten und nicht «wegzuschauen». Nur die konsequente Haltung des Neutralen kann die Schweiz aus Konflikten heraushalten. Der neutrale Staat muss auf den Konflikt an sich zielen und nicht auf einen bestimmten Beteiligten eines Konflikts. Indem die neutrale Schweiz nicht einseitig eine Konfliktpartei unterstützt, kann sie mit dem Angebot der Vermittlung zur Konfliktlösung beitragen und ihre Rolle als Schutzmacht bekräftigen.
von Hans Bieri und René Roca
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Nach einem halben Jahr lässt sich Fürst Ignazio I. von Parlaments Gnaden herab, dem Volk und seinen Vertretern, unseren Parlamentariern, denen er rechenschaftspflichtig ist, das Vertragswerk mit der EU vorzulegen. Bisher war es nur einem kleinen Teil der Volksvertreter in einem überwachten «Setting» von höherer Stelle zugestanden, die Verträge unter scharfen Auflagen einzusehen – von gebotener Transparenz und selbstverständlicher demokratischer Kontrolle keine Spur. Eine Machtdemonstration eines wenig gelittenen Bundesrats?
von Thomas Kaiser […]

Neutralität ist ein Grundsatz der Aussenpolitik und kein emotionales Bekenntnis. Die Schweiz darf sich nicht der Nato annähern. Kaum war die Volksinitiative «für eine neutrale, weltoffene und humanitäre Schweiz» eingereicht, zogen die Leitmedien im Chor über sie her: «Blocher-Initiative» oder «Putin-Initiative» lautete das Verdikt. Es sollte das Volksbegehren von allem Anfang an propagandistisch verunglimpfen und jede sachliche Diskussion im Keim ersticken.
von Prof. Dr. Wolf Linder […]

In den Ländern des Südens hört man die englischen Kriegstrommeln und ruft dazu auf, mit einer starken Friedensbewegung der Kriegstreiberei, dem Militarismus und dem Krieg ein Ende zu setzen. In Europa geniesst man den Beginn des Sommers, viele taub und blind für das, was sich da zusammenbraut, der Propaganda sei Dank. Auch eine Friedensbewegung formiert sich, in der Schweiz beispielsweise mit der Neutralitätsinitiative.
von Dr. phil. Henriette Hanke Güttinger […]

Wird die Friedensbotschaft des neuen Papstes Leo XIV. verhallen, der «Nie wieder Krieg!» forderte und verlangte, die Kriege in der Ukraine, im Gaza-Streifen, im Sudan und die über 100 weiteren Kriege zu beenden? Wird weiter getötet und aufgerüstet?
von Heinrich Frei […]

Über 180 Namen stehen auf einer Säule auf dem Arheilger Friedhof in dankbarer Erinnerung an «unsere gefallenen Helden im Weltkrieg 1914 bis 1918.» Arheilgen, heute ein Stadtteil von Darmstadt, war 1914 eine eigene Gemeinde mit 6000 Einwohnern. Legt man die Bevölkerungsstruktur in Deutschland von 1910 zugrunde, entfielen rund 17 % auf die Jahrgänge 1885 bis 1895. Die Hälfte davon waren Männer: 500 junge Kerle zwischen 20 und 30 Jahren. 180 von ihnen, mehr als jeder Dritte, ist auf dem Schlachtfeld geblieben.
von Dr. Stefan Nold […]