Die Ziele der israelischen Regierung beschreibt «The Guardian»: «Sie ist entschlossen, einen unbefristeten Krieg von unterschiedlicher Intensität zu führen und den Gaza-Streifen zunehmend unbewohnbar zu machen.
von Dr. phil Henriette Hanke Güttinger […]
von Dr. phil. Henriette Hanke Güttinger
Es ist höchst problematisch, dass die Neutralität in der schweizerischen Bundesverfassung weder ausdrücklich erwähnt noch klar und deutlich festgeschrieben ist. Das zeigt der Fall der deutschen Rüstungsfirma Rheinmetall AG, die in der Innerschweiz Waffen erprobt. […]
Kurz nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine übernahm die Schweiz nach massivem Druck der USA und er EU die Sanktionen gegen Russland. Damit war die Neutralität schwer beschädigt. Als der Bundesrat seine Solidarität mit Selenskyj und der Ukraine erklärte, schlug sich die Schweiz auf die Seite einer Konfliktpartei. Die Neutralität war so vorerst beerdigt.
von Thomas Kaiser […]
2021 lehnten die Schweizer das E-ID-Gesetz ab. Bundesrat und Parlament versuchen nun, mit einer neuen Vorlage die elektronische Identität durchzubringen.
von Michael Straumann […]
Am 15. Januar hatte Bundesrätin Viola Amherd als Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unerwartet auf Ende März ihren Rücktritt bekannt gegeben. Zwei Wochen später hielt sie mit ihrem Armeechef Thomas Süssli, dem Rüstungschef Urs Loher und dem Chef-Programmmanagement Patrik Gerber eine Pressekonferenz ab, um die massiven Vorwürfe über das Missmanagement, vor allem in sieben grossen Armeeprojekten, deren Gesamtkosten sich auf 18 Milliarden Franken an Steuergeldern belaufen, zu entkräften oder wenigstens mildernde Umstände geltend zu machen.
von Thomas Kaiser
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