Während in vielen Orten der syrischen Küstenregion die Menschen ihre Angehörigen zu Grabe tragen, richten internationale Medien ihre Aufmerksamkeit auf Damaskus, wo ein Abkommen zwischen den kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) und der von Hayat Tahrir al-Sham (HTS) ernannten Interimsführung für Aufmerksamkeit sorgt.
von Karin Leukefeld, freie Journalistin und Nahost-Expertin […]
Vor vierzig Jahren, am 11. März 1985, wurde mitten im Kältesten Krieg Michail Gorbatschow zum Generalsekretär der KPdSU gewählt. Als er am 25. Dezember 1991 als Präsident der Sowjetunion zurücktreten musste, war die Welt eine andere: Der Kalte Krieg war beendet, die drohende Atomkriegsgefahr zwischen den Supermächten gebannt, 80 Prozent der Nuklearsprengköpfe weltweit verschrottet und für Europa ein neues Zeitalter des Friedens und der Kooperation ausgerufen. – Was liesse sich daraus für ein konstruktives Ende der neuen Konfrontation lernen?
von Dr. Leo Ensel […]
Kurz nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine übernahm die Schweiz nach massivem Druck der USA und er EU die Sanktionen gegen Russland. Damit war die Neutralität schwer beschädigt. Als der Bundesrat seine Solidarität mit Selenskyj und der Ukraine erklärte, schlug sich die Schweiz auf die Seite einer Konfliktpartei. Die Neutralität war so vorerst beerdigt.
von Thomas Kaiser […]
Trotz der Unterstützung des Westens mit erheblichen Finanzmitteln und mit immer leistungsfähigeren Waffensystemen ist die Situation der Ukraine kontinuierlich schlechter geworden.
Interview mit General a. D. Harald Kujat […]
Im Kriegsfall garantiert ein neutraler Staat beiden Kriegsparteien, keinen der beiden kämpfenden Staaten in einer Weise zu bevorzugen beziehungsweise zu benachteiligen, durch welche die Siegeschancen erhöht oder geschmälert werden könnten, ohne sich dabei um die völkerrechtliche oder eine sonstige Gerechtigkeitsfrage zu kümmern.
von Professor Dr. Erwin Bader […]
«In Kriegs- und Friedenszeiten stellen Vertreibung und Verschleppung völkerrechtliche Verbrechen dar»
Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas, Völkerrechtler und ehemaliger Uno-Mandatsträger […]
Wie eine Handelsstadt zu einer dystopischen Landschaft degradiert wurde
von Dr. phil. Ivo Zanoni […]
Nach einem Bericht der Organisation «Save the Children» «gab es seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie so viele bewaffnete Konflikte wie heute.» Insgesamt sind es über neunzig. Statistisch betrachtet ist jedes zweite Land der Erde in einen Konflikt verwickelt.
von Thomas Kaiser […]
Der «Circle of Young Humanitarians» ist ein gemeinnütziger und politisch neutraler Schweizer Verein, der zum Ziel hat, der jungen Generation die humanitäre Welt – also humanitäre Organisationen, das humanitäre Völkerrecht und die humanitären Prinzipien und Werte – näher zu bringen.
Interview mit Kay von Mérey, Präsidentin des «Circle of Young Humanitarians» […]
2021 lehnten die Schweizer das E-ID-Gesetz ab. Bundesrat und Parlament versuchen nun, mit einer neuen Vorlage die elektronische Identität durchzubringen.
von Michael Straumann […]
Kurz gesagt, die Neutralität ist eine riesige Verantwortung für ein westliches Land wie die Schweiz. Es gibt nicht mehr viele westliche Länder, die noch neutral sind. Wir haben eine Verantwortung gegenüber der Geschichte und gegenüber unseren Vorvätern. Wir haben die Neutralität geerbt. Es ist wie mit einer Erbschaft, man ist dann verantwortlich, die Erbschaft weiterzugeben.
Interview mit alt Botschafter Georges Martin
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Am 15. Januar hatte Bundesrätin Viola Amherd als Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unerwartet auf Ende März ihren Rücktritt bekannt gegeben. Zwei Wochen später hielt sie mit ihrem Armeechef Thomas Süssli, dem Rüstungschef Urs Loher und dem Chef-Programmmanagement Patrik Gerber eine Pressekonferenz ab, um die massiven Vorwürfe über das Missmanagement, vor allem in sieben grossen Armeeprojekten, deren Gesamtkosten sich auf 18 Milliarden Franken an Steuergeldern belaufen, zu entkräften oder wenigstens mildernde Umstände geltend zu machen.
von Thomas Kaiser
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In vier Wochen finden in Deutschland die Bundestagswahlen statt. Ist es verfassungsgemäss, wenn den Parteien nur so wenig Zeit für den Wahlkampf zur Verfügung bleibt?
Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko […]
Der Stellvertreterkrieg in der Ukraine führt auch im Westen zu höchst merkwürdigen Verwerfungen. Nicht wenige stramme Linke (oder sich als solche Definierende) plädieren plötzlich, in trauter Einheit mit konservativen Scharfmachern, für den Einsatz westlicher Waffensysteme gegen Ziele in Russland – inklusive Taurus-Marschflugkörpern! – Sie dazu zu bringen, ist viel leichter als man denkt: Man muss sie nur richtig ködern.
von Dr. Leo Ensel
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Die Lage hat sich verschlechtert. Eine Zeitlang konnten sich alle frei bewegen. Die Strassen waren geöffnet, die Grenzen auch, man konnte sich hin und her bewegen. Verschiedene Stadtviertel, die früher abgesperrt waren, konnten durchfahren werden. Inzwischen gibt es wieder Kontrollpunkte mit Menschen, die dort Bakschisch haben wollen. Ganz schlecht ist die allgemeine Versorgung mit Strom.
Interview mit Karin Leukefeld, freie Journalistin und Nahost-Expertin
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Die Aussage des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Interview mit dem US-Podcaster Lex Fridman am 5. Januar hat mich zu diesem Thema inspiriert: «Jeder, der die Ukraine gezwungen hat, das sogenannte Budapester Memorandum zu unterzeichnen, gehört ins Gefängnis.»
von alt Botschafter Dr. György Varga
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Wenn der Bundesrat das Vertragswerk positiv beurteilt, dann müssen wir ganz genau hinschauen. Es ist leider nicht das erste Mal, dass unsere Exekutive (Ausführende im Sinne des Volkswillens) die Stimmberechtigten mit falschen oder unvollständigen Informationen manipuliert.
von Reinhard Koradi […]
Kurz vor den Festtagen, wenn ein grosser Teil der Bevölkerung bereits in den Weihnachtsferien weilt und die übrigen mit den Vorbereitungen für das grosse Fest des Friedens beschäftigt sind, zelebriert der Bundesrat den Abschluss der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU. Der Zeitpunkt ist kaum zufällig, sondern gehört zum politischen Kalkül.
von Thomas Kaiser […]
Interview mit Jacques Baud* […]
Der Grenzübergang Masnaa, über den man aus dem Libanon nach Syrien gelangt, ist belagert. Autos parken kreuz und quer, Menschenmassen strömen in das viel zu kleine Abfertigungsgebäude, in dem die Ausreise per Stempel dokumentiert wird. Für Inhaber eines ausländischen Passes verläuft die Abfertigung zügig, dann geht es zu Fuss über die Grenze, vorbei an den Fahrzeugkontrollen, bis auf der anderen Seite der Fahrer aus Damaskus winkt und schnell das Gepäck an sich nimmt.
von Karin Leukefeld, freie Journalistin und Nahost-Expertin […]
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