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ZiF 19

Der Frieden ist unsere Zukunft

Bei der Ökumenischen Weltversammlung 1990 in Seoul ist der Glaube an den Frieden zu einem Bekenntnis geworden. Damals war Aufbruch und Hoffnung. Heute, im Juni 2025, warnt die Chefin der US-Geheimdienste, Tulsi Gabbard eindringlich: «Wir sind näher an der atomaren Vernichtung als jemals zuvor.» Ihr liebe Leut! Bekennt euch zum Frieden, als Bürger mit dem Grundgesetz, als Soldat mit dem Friedensgebot des Nato-Vertrags, als Christ mit dem Bekenntnis von Seoul.
von Dr. Stefan Nold […]

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ZiF 19

Die Menschen in Europa wollen keinen Krieg

Es wird aufgerüstet wie seit Ende des Kalten Kriegs nicht mehr. Die Kriegspropaganda der EU läuft auf Hochtouren, und die Rüstungsfirmen streichen horrende Gewinne ein. Es wird immer offensichtlicher, dass die Führungseliten der EU und insbesondere diejenigen Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens keinen Frieden wollen. Mehr als eine Chance, zwischen Russland und der Ukraine Frieden zu stiften, wurde bewusst torpediert. In Deutschland, Frankreich, Belgien und anderen europäischen Ländern wird die Wiedereinführung der Dienstpflicht vorbereitet. Die Wehrdienstgesetze werden entsprechend angepasst. Doch die Menschen in Europa wollen keinen Krieg. Es regt sich in vielen Ländern Widerstand gegen die derzeitige Kriegshysterie, die böse Erinnerungen an zwei Weltkriege weckt.
von Susanne Lienhard […]

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ZiF 18

Die «Konferenz der Kantonsregierungen» – Transmissionsriemen für die EU-Anbindung der Schweiz?

Am 24. Oktober titelte der Tages-Anzeiger: «Kantone befürworten EU-Vertragspaket: 21 dafür, 4 dagegen». Diese Aussage ist irreführend, denn es handelt sich nicht um die Position der Kantone, sondern lediglich um die Stellungnahme der 26 Regierungsvertreter der Kantone im Rahmen einer ausserordentlichen Versammlung der «Konferenz der Kantonsregierungen».
von Susanne Lienhard
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ZiF 18

Die Schweiz braucht eine Renaissance der Neutralität

Erfreuliche Nachrichten aus dem globalen Süden, wo «eine regelrechte Renaissance neutraler Prinzipien» zu beobachten ist, so Pascal Lottaz, Professor für Neutralitätsstudien in Japan. Viele Länder in Asien, Afrika und Lateinamerika haben im Ukraine-Krieg weder Partei ergriffen noch Sanktionen unterstützt und pflegen zu Russland und zur Ukraine gute Beziehungen. Darauf müsste sich auch die Schweiz wieder zurückbesinnen.
von Dr. phil Henriette Hanke Güttinger […]

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Syrien

Einfach unglaublich: eine Ehrenmedaille imUno-Sicherheitsrat und ein Handschlag im Weissen Haus …

Am 6. November hat der Uno-Sicherheitsrat den syrischen «Übergangspräsidenten» Ahmed al Sharaa und den «Übergangsinnenminister» Anas Hasan Khattab (sowie die Organisation Hay’at Tahrir al Sham) von der Uno-Sanktionsliste gegen den Islamischen Staat im Irak und in der Levante (ISIL) und Al-Qaida gestrichen. Beide Personen seien nach einem «Volksaufstand in Syrien im Dezember 2024» in diese Ämter gelangt und bemühten sich, «alle Hindernisse für die wirtschaftliche Erholung Syriens zu beseitigen», wird in der UNSR-Resolution 2799 (2025) festgestellt.
von Karin Leukefeld […]

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USA

Tulsi Gabbard: «Schluss mit Regime Change und Nation Building»

Die Direktorin der nationalen Nachrichtendienste der USA, Tulsi Gabbard, verkündet eine ­radikale Kursänderung in der Aussenpolitik. Viele schöne, aber leider ­leere Worte. Am 31. Oktober erklärte sie, es sei nun Schluss mit einer Aussenpolitik, die Jahrzehnte lang darin bestanden habe, «Regime zu stürzen, anderen unser Regierungssystem aufzuzwingen und in Konflikten zu intervenieren, die wir kaum verstanden und die uns am Ende mehr Feinde als Verbündete einbrachten.»
von Dr. phil. Helmut Scheben […]

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ZiF 18

Der Spannungsfall

Deutsche Leitmedien treiben die Debatte über die Ausrufung des «Spannungsfalls» voran, einer Vorstufe zum «Verteidigungsfall». Er wäre mit erheblichen Einschränkungen grundlegender Rechte verbunden.
von German Foreign Policy […]

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ZiF 18

Den Kriegstanz der Wahnsinnigen beenden

Da treffen sich europäische Regierungschefs, denen das Wasser bis zum Hals steht, die nichts auf der Naht haben, weil sie seit Jahrzehnten die Prioritäten falsch setzen: Immer weniger Arbeiter müssen immer mehr Schwätzer ernähren. Bei Öl und Gas haben sie uns auf Gedeih und Verderb den USA und den Golfstaaten ausgeliefert; soziale Probleme, die durch Zuwanderung entstehen, lösen sie nicht, sondern ignorieren sie, wie alles, was nicht in ihr Wolkenkuckucksheim passt. Diese Truppe glaubt, einem Land die Regeln diktieren zu können, das sich langsam, aber sicher nach vorne walzt. «Bruchkadetten» hat meine scharf blickende Oma solche Traumtänzer genannt.
von Dr. Stefan Nold […]

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ZiF 17

EU-Vertragspaket verstösst gegen die Schweizer Verfassung

Es ist unverständlich, dass man sich nach der Auseinandersetzung mit dem Vertragstext für eine Annahme des Vertragspakets aussprechen kann. Man beschwört den bilateralen Weg, spricht fälschlicherweise von den Bilateralen III und ignoriert dabei die institutionelle Anbindung, die fatale Auswirkungen auf die Souveränität der Schweiz hat.
von Thomas Kaiser […]

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ZiF 17

Der deutsche Aussenminister tourt durch die «Schlüsselregion Nahost»

Begleitet von Journalisten ausgewählter deutscher Medien landete Aussenminister Johann Wadephuhl zunächst auf dem Militärflughafen der jordanischen Hauptstadt Amman, flog dann zu einer Stippvisite in die syrische Hauptstadt Damaskus weiter und traf schliesslich in der libanesischen Hauptstadt Beirut ein. Von hier soll es dann weitergehen in das Königreich Bahrein am Persischen Golf.
von Karin Leukefeld, freie Journalistin und Nahost-Expertin […]

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ZiF 17

Die Bedeutung der Neutralität für Kleinstaaten in Europa

Vor 70 Jahren wurde das Neutralitätsgesetz vom österreichischen Parlament, dem Nationalrat, verabschiedet. Seither ist die Neutralität ein zentraler Bestandteil des österreichischen Selbstverständnisses. Für einen Grossteil der Bevölkerung symbolisiert sie Unabhängigkeit, Frieden und aussenpolitische Zurückhaltung.
von Mag. Pth. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, Abgeordnete zum Nationalrat in Österreich
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ZiF 17

Nur der Frieden lässt uns leben

Es ist schon seltsam: Auf allen Kanälen wird für den Krieg getrommelt, aber die Spassgesellschaft soll «normal» weiter laufen. Wie viele Menschen in der Ukraine oder in Gaza sterben, ist uns egal. Wie viel Trinkgeld bekommt die Bedienung auf dem Oktoberfest? Das beherrscht die Schlagzeilen.
Von Dr. Stefan Nold […]

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ZiF 17

«Nein, meine Söhne geb’ ich nicht!» – Das gibt Hoffnung!

Der Südwestrundfunk (SWR) in Deutschland initiiert einmal im Jahr eine Hitparade, um den «grössten Hit aller Zeiten» zu bestimmen. Der SWR erstellt eine Vorschlagsliste von über 1000 Titeln, aus der man auswählen kann. Wer sein Lieblingslied nicht findet, kann es zusätzlich auf die Liste setzen. Diesmal wurde ein Titel, der letztes Jahr noch aufgeführt war, gestrichen.Konkret geht es um das Lied von Reinhard Mey: «Nein, meine Söhne geb’ ich nicht».¹ Das Lied hat eine klare Botschaft und zeigt eine eindeutige Haltung gegen den Krieg. Ist das heute nicht mehr erwünscht?
von Thomas Kaiser […]

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ZiF 17

«Valentina, ich schäme mich für mein Land!»

Achtzig Jahre nach Kriegsende macht sich Deutschland wieder «kriegstüchtig». Und wieder soll es gegen Russland gehen. Ich habe dies zum Anlass genommen, an eine befreundete ältere Russin zu schreiben – Namen und Ortsangaben sind anonymisiert –, die wenige Wochen nach dem deutschen Überfall geboren wurde. Wir kennen uns seit über einem Vierteljahrhundert und haben uns in dieser Zeit öfters besucht, in Russland und in Deutschland. Sie steht hier stellvertretend für all meine Freunde in Russland, nein: im gesamten postsowjetischen Raum – auch in der Ukraine, West und Donbas.
von Dr. Leo Ensel […]

ZiF 16

EU-Verträge – «Die EU diktiert, die Schweiz übernimmt»

Der Bundesrat spricht davon, dass diese Verträge «den bilateralen Weg mit der EU stabilisieren und weiterentwickeln» sollen. Wenn man schaut, was die neuen Verträge alles beinhalten, stellt man fest, dass es eine völlige Verharmlosung ist, wenn der Bundesrat von den bilateralen Verträgen III spricht. Man kann die bilateralen Abkommen nicht mit den aktuellen EU-Verträgen vergleichen, weil die institutionelle Anbindung darin ein wesentlicher Bestandteil ist.
Interview mit Andrea Staubli, Rechtsanwältin
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